Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Abwehrklausel
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der LE Qrier André Stöß GbR (nachfolgend "LE Qrier") und deren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt LE Qrier nicht an, es sei denn, LE Qrier hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Die aufgeführten AGB gelten auschließlich für den von LE Qrier betriebenen Onlineshop.
2. Zustandekommen des Vertrags und Liefervorbehalt
(1) Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
(4) Die Lieferung erfolgt, so lange der Vorrat reicht. Die nicht-Annahme des Kaufangebotes behält sich LE Qrier grundsätzlich vor.
3. Lieferzeit und Lieferung
Die Lieferzeit ist grundsätzlich nicht verbindlich. Ab Lager verfügbare Ware werden in der Regel innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versendet, herzustellende Ware oder nicht auf Lager befindliche Ware wir in der Regel innerhalb von 14 Werktagen versendet. Wird diese Zeit überschritten, erfolgt eine Information des Kunden. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder Beschaffungsproblemen haftet LE Qrier nicht.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des §13 BGB
(1) Widerrufsrecht
Kunden können, wenn sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von LE Qrier gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: LE Qrier André Stöß GbR, Hainstraße 19, 04109 Leipzig.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. kann der Kunde LE Qrier die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, mussen der Kunde LE Qrier insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von LE Qrier zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für LE Qrier mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Kunden, die Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB sind und somit bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.
(2) Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind bzw. die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Für diese Waren werden Anzahlungen im Zusammenhang mit der Auftragsbestätigung erhoben. Widerruft der Kunde seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung obliegt es der Entscheidung von LE Qrier, ob und inwieweit ein solches Widerrufsrecht akzeptiert wird. Gegebenenfalls ist dann die Anzahlung im angemessenen Maß um die bereits erbrachten Vorleistungen zu reduzieren und wird ein etwaig verbleibender Differenzbetrag dem Kunden zurückerstattet.
(3) Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor dieser das Widerrufsrecht ausgeübt hat.
6. Mängel und Reklamation
(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Versandhauses, der die Artikel anliefert.
(2) Reklamationen hinsichtlich der Anzahl und Menge sind sofort nach Erhalt, spätestens 3 Tage nach Erhalt der Ware am Bestimmungsort zu melden. Nicht fristgerechte Reklamationen gelten als verwirkt. Bei anerkannten Qualitätsreklamationen leisten wir Ersatz oder eine Nachbesserung. Auf so genannte „Verschleißteile“ und verschiedene gekennzeichnete Materialien geben wir keine Haltbarkeitsgarantie. Reklamationen sind an uns einzusenden. Die Artikel müssen im sauberen Zustand sein. Gewährleistungsansprüche gegen LE Qrier stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Zahlungsbedingungen
(1) Die Artikel werden an Sie grundsätzlich gegen Vorkasse oder per PayPal geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
(2) Der in der Bestellung angegebene Endpreis enthält die ausgewiesene deutsche Umsatzsteuer.
9. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
10. Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt
11. Datenschutz
LE Qrier stellt Ihre persönlichen Daten ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung Dritten zur Nutzung zur Verfügung. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Wir weisen darauf hin, dass wir die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen werden, soweit dies für eine ordnungsgemäße Bestellabwicklung erforderlich ist, Sie können Ihre Daten jederzeit korrigieren und löschen lassen, teilen Sie uns dies bitte formlos per E-mail mit (info@leqrier.de).
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand: 15. 8. 2009